Donnerstag, 21. Oktober 2010

Apple erwirkt einstweilige Verf�gung gegen Eierbecher von Koziol

Apple hat in der Vergangenheit mehrere Male unter Beweis gestellt, dass man ungern Urheberrechts- oder Patentverletzungen der eigenen Produkte und Marken sieht. Es ist jedoch am�sant, gegen was und wen Apple nun gerichtlich vorgegangen ist.
Das Unternehmen ?Koziol? stellt hochwertige Designprodukte zum Leben und Wohnen her. Ein kleiner Gag war im letzten Jahr der ?eiPOTT?, ein Eierbecher von Designer Michael Neubauer.

Im dritten Anlauf ist es Apple nun gelungen eine einstweilige Verf�gung gegen die Verwendung des Namens ?eiPOTT? zu erwirken. Das Hanseatische Oberlandgericht begr�ndet den Vorgang mit einer m�glichen Verwechslungsgefahr des Eierbechers mit einem Musikabspielger�t der Firma Apple.Apple wollte urspr�nglich Produktion und Verkauf des Eierbechs generell verbieten. Das gelang zwar nicht, dennoch sehen die Richter eine eindeutige klangliche Zeichen�hnlichkeit. Allerdings verwundere die Ausf�hrung, dass kozial zwar andere Produkte seines Sortiments eiPOTT nennen d�rfe, nur eben keine Eierbecher.
?Kozial mache sich den Umstand zu Nutze, dass in der deutschen Sprache zwei Substantive - hier ?ei? und ?Pott? - praktisch beliebig miteinander verbunden werden k�nnen?

?Die Namensgebung sei eine witzige Idee und man muss auch erstmal drauf kommen. Eine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung [...] vermag der Senat aber nicht erkennen?
Quelle: Pressemitteilungtop android apps best htc smartphones android smartphone

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